Brief an das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes NRW – Zur aktuellen Situation der RB 25

23. September 202323. September 2023

2023.09.06_Brief-Minister-Krischer-Oberbergische-Bahn Herunterladen

Engagement mit Strategie 5. Dezember 2023
Fast 30 Millionen Menschen in Deutschland engagieren sich ehrenamtlich. Dafür benötigen sie gute Rahmenbedingungen. Hier setzen wir mit der Engagementstrategie des Bundes an.
Ahndung von Völkerrechtsverbrechen verbessern 30. November 2023
Die Modernisierung unseres Völkerstrafgesetzbuchs und Strafprozessrechts ist ein wichtiger Schritt für die Verfolgung und Ahndung von schweren Völkerrechtsverbrechen weltweit. Der Bundestag hat die Beratungen dazu aufgenommen.
Zeitgemäßes und modernes Staatsangehörigkeitsrecht 30. November 2023
Wir reformieren das Staatsangehörigkeitsrecht, damit es zu einem modernen Einwanderungsland wie Deutschland passt. Der Bundestag hat dazu die Beratungen aufgenommen.

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