Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und Wohlstand in Europa. Auf unserem Parteitag im November haben wir hierfür unser Europawahlprogramm verabschiedet.
“Die Europäische Union ist Garantin für Schutz und Frieden” – es ist nicht lange her, da klang das noch für viele wie selbstverständlich. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine zerbrach aber die Gewissheit eines friedlichen Europas.
Seither erinnert uns der Krieg daran, wie sehr wir eine starke Europäische Union brauchen, die uns schützt. Denn in einer Welt, deren Herausforderungen nicht an nationalen Grenzen haltmachen, kann ein starkes und geeintes Europa die Sicherheit bieten, nach der sich so viele Menschen sehnen. Bei der Europawahl 2024 geht es um nichts Geringeres als das.
Ein Europa, das uns schützt und stark macht
Vor diesem Hintergrund wollen wir Europa schützen, damit es uns schützt. Wir wollen es stärken, weil es uns stark macht. Wir wollen seine Handlungsfähigkeit sichern, um unsere Freiheit zu wahren.
Dafür müssen wir jetzt die nächste große Aufgabe angehen: Angesichts von wachsenden globalen Spannungen, technologischem Wandel und der Klimakrise müssen wir mehr tun, als den bestehenden Wohlstand bloß zu verteidigen. Wir müssen jetzt dort vorangehen, wo die Arbeitsplätze und der Wohlstand der nächsten Jahrzehnte entstehen.
Das gelingt nur europäisch. Europäisch aber kann es gelingen. Dafür haben wir auf unserem Parteitag im November 2023 ein Programm verabschiedet.
Wohlstand und Gerechtigkeit, Freiheit und Sicherheit schützen
Mit unserem Europawahlprogramm “Was uns schützt” machen wir als Partei klar: Wir wollen Verantwortung übernehmen. Deshalb treten wir an für eine Politik, die nicht übertönt, sondern überzeugt. Für eine Politik, die – gerade weil wir europäisch mehr erreichen können als im nationalen Alleingang – Europa besser machen will. Für eine Politik, die den Kompromiss sucht und bereit ist, über Schatten zu springen, wenn es bedeutet, dass wir dadurch gemeinsam als Europäer*innen vorankommen.
Europa zu stärken, ist bei alledem kein Selbstzweck. Wir tun es, um Wohlstand und Gerechtigkeit, Freiheit und Sicherheit zu schützen.
Für uns hat europäischer Erfolg keine politische Farbe. Erfolgreich ist, was das Leben der Menschen in Deutschland und Europa lebenswerter macht. Was uns stärker macht. Was uns schützt.
https://cms.gruene.de/uploads/assets/20240306_Reader_EU-Wahlprogramm2024_A4.pdf