Frühling im Herbst – wir bohren dicke Bretter im Haushalt…

Die Tagesschau meldet: Der Herbst 2022 hat bereits einige Temperaturrekorde aufgestellt.
Er ist der drittwärmste seit 1881. Doch nicht nur dies ist außergewöhnlich: Der gesamte
Jahreszeitraum bis einschließlich November war so warm wie nie zuvor registriert.
Für uns GRÜNE im Rat ist es seit vielen Jahren wichtig, den Klimaschutz in der täglichen
Arbeit über alle Fachbereiche hinweg als Querschnittsthema zu berücksichtigen. Wir
konnten erreichen, dass ein Klimamanager eingestellt wurde und nun auch ein
Klimaschutzkonzept beschlossen werden wird. Das ist gut, aber wir sind der Meinung, dass
eigentlich schon genug Konzepte geschrieben worden sind und die Politik endlich konkret
handeln muss. Doch offensichtlich nehmen viele Mitglieder des Marienheider Rates das
noch immer nicht ernst genug.
Deutlich zu sehen war das im letzten Haupt- und Finanzausschuss. Dort wurde der
Haushaltsplan für 2023 beraten. Viele Fraktionen hatten dazu Anträge eingebracht- doch die
Mittel sind in diesen Krisenzeiten noch knapper als immer schon. Es kommt also sehr auf
eine verantwortungsbewusste Gestaltung an, und diesem Ziel fühlen auch wir uns
verpflichtet. Wir haben deshalb auch nur geringfügige Steigerungen in für uns wichtigen
Bereichen beantragt.
Ein grüner Antrag hätte die Gemeinde überhaupt kein Geld gekostet: Wir haben
vorgeschlagen, die Bedeutung des Klimaschutzes und des Radverkehrs im Text des
Haushaltsplans erstmalig zu verankern. Bisher nämlich kommen die Worte Klimaschutz,
Klimawandel, Fahrrad oder Radweg auf den 444 Seiten des Haushaltsentwurfes nicht ein
einziges Mal vor. Doch das wollte der Bürgermeister nicht, und auch CDU und FDP stimmten
dagegen. Bei 2 Enthaltungen der SPD wurde dieser Antrag abgelehnt.
In einem weiteren Antrag haben wir vorgeschlagen, die für ein Verkehrskonzept
eingeplanten 100.000 € um 20 T€ zu erhöhen. Damit wollen wir dieses Verkehrskonzept um
ein kommunales Radwegekonzept ergänzen, um der wachsenden Bedeutung des
Radverkehrs Rechnung zu tragen. Dieses Konzept sollte mit aktiver Bürgerbeteiligung
gestaltet werden, denn die Marienheider wissen am besten, welche Wege für das Fahrrad
gut geeignet sind und wo Verbesserungen erforderlich sind. Auch dieser Antrag wurde von
CDU und FDP abgelehnt, obwohl sich Bürgermeister Meisenberg dafür ausgesprochen
hatte.
In einem weiteren Punkt konnten wir die anderen Fraktionen dann doch überzeugen: Wir
haben vorgeschlagen, den Ansatz für den Klimaschutz auf 100.000 € zu verdoppeln und in
dieser Höhe als Klimaschutzfonds bereitzustellen. In 2022 wurden insgesamt 72 T€ für die
Förderung von privaten Photovoltaikanlagen bereitgestellt, davon kamen 42 T€ aus
Landesmitteln. Das hatte der Ausschuss für Klima und Umwelt in seiner letzten Sitzung
beschlossen. Viele Anträge blieben aber dennoch unberücksichtigt. Wir hätten uns
gewünscht, neben der Förderung von PV-Anlagen auch Anreize und Unterstützung für
weitere Klimaschutzmaßnahmen bereitzustellen, dazu sollte der Klimaausschuss Vorschläge
machen . Da wollte aber wieder die CDU nicht mitgehen. Nun wird also im kommenden Jahr
deutlich mehr Geld bereitstehen, allerdings zweckgebunden für Zuschüsse zu PV-Anlagen.
Wir bohren weiter!

Am Kreisel Rodt blüht im November eine Zierpflaume- und die CDU Marienheide verharrt im
ideologischen Winter…

Verwandte Artikel